Hätten Sie Lust, mich auf eine kleine Radtour zu begleiten? Abfahrt in Pringy, am 2. Juli um 17 Uhr (Empfang ab 16.30 Uhr), Fahrt richtung Bulle über Broc, La Tour-de-Trême, Vuadens und Riaz. Ankunft auf dem Marktplatz in Bulle um ca. 20 Uhr..
Auf jeder Etappe werde ich ein Thema aus meiner Kampagne vorstellen. Das erste Thema wird sich mit der regionalen Verwaltung befassen.
Kontext:
Die Komplexität der Aufgaben, der Bedarf an Fachkenntnissen, die zunehmende Mobilität der Menschen und die Notwendigkeit einer regionalen Vision machen eine interkommunale Zusammenarbeit immer notwendiger. Die Bevölkerung legt jedoch großen Wert auf lokale Mitsprache und der Verlust dieser Nähe ist oft ein Hindernis für grosse Gemeindezusammenschlüsse. Zukünftige Reformen müssen auf diese lokale Verbundenheit reagieren und gleichzeitig auf regionaler Ebene eine effiziente Steuerung ermöglichen.
Während die Zahl der Gemeinden weiter abnimmt, steigt die Zahl der Verbände weiter an (2000 -> 2020, von ehemals 242 -> 128 Gemeinden, versus 58 -> 90 Verbände). Dies geht einher mit einem Verlust der Autonomie für die kleinsten Gemeinden, einem Attraktivitäts- und Funktionsverlust der gewählten Amtsträger. Zu beklagen ist ein Demokratiedefizit und ein Mangel an globaler, regionaler Vision von wesentlichen Themen welche die Bevölkerung bewegt (Sport, Raumplanung, wirtschaftliche Entwicklung, Bedürfnisse von Senioren und Familien).
Zwei Lösungsmodelle:
Das erste Modell wäre das Modell des Zusammenschlusses großer Gemeinden auf der Ebene eines ganzen Bezirks, wie zum Beispiel das Projekt Gruyère oder Greater Fribourg. In diesem Modell würden regionale Aufgaben identifiziert und von einer Verwaltungseinheit übernommen, welche dazu Mittel und Kompetenzen zugesprochen erhält. Die Schwierigkeit bei diesem Modell liegt auf der lokalen Ebene. Es wird also darum gehen, diese Ebene zu klären und den Begriff der Verwaltungseinheit auf der Ebene eines Dorfes oder Quartiers zu spezifizieren. Dabei sollen lokale Aufgaben und Kompetenzen durch ein vom Generalrat beschlossenes Budget übertragen werden.
Das zweite Modell wäre die Stärkung der Gemeindeverbände. Sie könnten wichtige Verwaltungsaufgaben übernehmen und sich einen globalen Überblick über das gesamte öffentliche Themengebiet verschaffen. Unter diesen Bedingungen wird es notwendig sein, ihr eine neu definierten politischen Steuerung zu verschaffen. Wir können an eine Wahl ihrer Organe durch das Volk oder den Generalrat anstreben, oder eine Konferenz der Gemeindepräsidentinnen und Präsidenten einführen. Die lokale Ebene bliebe in der Zuständigkeit der Gemeinden, die jedoch den Weg der Fusion anstreben könnten, wenn sie dies wünschten.
